Standpunkte

Fragmente aus Politik, Gesellschaft und Kultur

Schlagwort: EU-Parlament

Umdenken, SPD! Zur dramatischen Lage der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert

Die Beteiligung bei den diesjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament ist erfreulicherweise gestiegen. Das ist aber schon die einzig positive Nachricht. Vielmehr sind die Ergebnisse selbst insbesondere aus Sicht der SPD eine Katastrophe: Nur noch 15,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben der Sozialdemokratie ihre Stimme, das entspricht einer stattlichen Differenz von 11,4 Prozentpunkten (!) zur letzten Wahl im Jahr 2014. Mit nunmehr noch 16 Sitzen (-11) im neuen EU-Parlament landet die SPD folglich auf dem dritten Platz – hinter den Abgeordneten der CDU (23|-6 Sitze) und denen der Grünen (21|+10 Sitze). Wie konnte es soweit kommen? Hier weiterlesen »

Hat die Europäische Union ein Legitimitätsdefizit?

Für viele Beobachter ist der Ausgang der diesjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament nicht überraschend. In vielen Mitgliedsstaaten verzeichneten europakritische und rechtspopulistische Parteien enorme Stimmenzuwächse: In Großbritannien gingen die EU-skeptische UKIP und in Frankreich der rechtsextreme Front National sogar als große Gewinner aus dem Urnengang hervor.

Die Bandbreite der europakritischen Parteien umfasst allerdings das gesamte politische Spektrum und reicht von der sozialistischen Syriza in Griechenland bis zur offen nationalistisch und antisemitisch eingestellten Jobbik in Ungarn. Auch in dem vormals durchweg proeuropäischen Deutschland hat sich mit der AfD eine eurokritische Bewegung formiert. Folglich ist festzuhalten, dass in einigen Teilen der europäischen Bevölkerung ein tiefgehendes Misstrauen gegenüber den Institutionen in Brüssel und Strasbourg vorhanden ist. So sehen viele Kritiker in den mangelnden Kompetenzen des Europäischen Parlaments einen wesentlichen Grund für das Demokratiedefizit der Europäischen Union und sprechen vom „sanften Monster Brüssel“ oder weitaus polemischer gar von der „EUdSSR“. Zudem fühlen sich diese Kritiker in ihrer Meinung bestätigt, als die konservativen Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat zögerten, den Christsozialen Jean-Claude Juncker als Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu nominieren. Hier weiterlesen »

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