Die Beteiligung bei den diesjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament ist erfreulicherweise gestiegen. Das ist aber schon die einzig positive Nachricht. Vielmehr sind die Ergebnisse selbst insbesondere aus Sicht der SPD eine Katastrophe: Nur noch 15,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben der Sozialdemokratie ihre Stimme, das entspricht einer stattlichen Differenz von 11,4 Prozentpunkten (!) zur letzten Wahl im Jahr 2014. Mit nunmehr noch 16 Sitzen (-11) im neuen EU-Parlament landet die SPD folglich auf dem dritten Platz – hinter den Abgeordneten der CDU (23|-6 Sitze) und denen der Grünen (21|+10 Sitze). Wie konnte es soweit kommen?
It’s still the Social Issues, Stupid – Über soziale Ungerechtigkeit in Deutschland
Nachdem sich die Aufregung um die US-Präsidentschaftswahl zumindest in Europa langsam legt – in den USA ist angesichts der jüngsten Entscheidungen Donald Trumps von einer sich vertiefenden Spaltung der Gesellschaft auszugehen – erwachen auch die ersten Kommentatoren aus der Schockstarre. Deren gängige Analyse besteht darin, dass insbesondere Liberale und Linke für den rasanten Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen verantwortlich sind, der mit der Inauguration des US-Präsidenten seinen wohl vorläufigen Höhepunkt erreicht hat. Die politische Elite habe sich einfach zu sehr von der Bevölkerung entfernt. Hans Monath schreibt etwa im tagesspiegel einmal mehr unter Bezug auf den rechtskonservativen Kampfbegriff der political correctness, dass Liberale der amerikanischen Gesellschaft mit der Wahl von Barack Obama zum ersten schwarzen US-Präsidenten zu viel zugemutet haben, denn diese habe nur die Ressentiments und die Wut der abgehängten weißen Unterschicht gestärkt.