Mein Austritt aus der SPD

Seit November 2009 war ich Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die SPD war nach meiner Wahrnehmung eine „linke Volkspartei“, die sich solidarisch den Interessen der Arbeiter und Arbeitnehmer, Minderheiten und den sozial schwachen Teilen der Bevölkerung verschrieben hat. In meinen Augen verfolgte sie überdies eine pragmatische, bisweilen auch kritische Außen- und Sicherheitspolitik, die im Sinne der Entspannungspolitik Willy Brandts einen Ausgleich zwischen den gegensätzlichen Interessen von Ost und West suchte. Mit diesen Positionen wähnte ich mich in Übereinstimmung mit dem heute noch gültigen Grundsatzprogramm, dem „Hamburger Programm“ aus dem Jahre 2007.

Doch nach nahezu fünfzehn Jahren muss ich bedauerlicherweise feststellen, dass die SPD diese Erwartungen nicht erfüllt. Nach reiflicher Überlegung und intensiver Auseinandersetzung mit den politischen Entwicklungen der letzten Zeit möchte ich deshalb zum heutigen Tage meinen Austritt erklären. Im Folgenden möchte ich etwas ausführlicher darlegen, welche Gründe mich zu diesem Schritt bewogen haben.

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Umdenken, SPD! Zur Lage der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert

Die Beteiligung bei den diesjährigen Wahlen zum Europäischen Parlament ist erfreulicherweise gestiegen. Das ist aber schon die einzig positive Nachricht. Vielmehr sind die Ergebnisse selbst insbesondere aus Sicht der SPD eine Katastrophe: Nur noch 15,8 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben der Sozialdemokratie ihre Stimme, das entspricht einer stattlichen Differenz von 11,4 Prozentpunkten (!) zur letzten Wahl im Jahr 2014. Mit nunmehr noch 16 Sitzen (-11) im neuen EU-Parlament landet die SPD folglich auf dem dritten Platz – hinter den Abgeordneten der CDU (23|-6 Sitze) und denen der Grünen (21|+10 Sitze). Wie konnte es soweit kommen?

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