Eigentlich unglaublich: Im Frühjahr 2022 herrscht wieder Krieg in Europa. Nicht zum ersten Mal seit 1945, trotzdem machen die Bilder aus der Ukraine fassungslos. Der russische Angriffskrieg ist als massive Verletzung des Völkerrechts nicht akzeptabel. Jeder Krieg ist aber stets auch eine Niederlage der Diplomatie. Möglicherweise hätte die russische Intervention – etwa durch eine ehrliche Initiative des Westens – verhindert werden können. In der innenpolitischen Auseinandersetzung über diesen Krieg irritieren jedoch noch weitere Aspekte.
Eiszeit zwischen der EU und Russland
In diesem Tagen wurde mir wieder bewusst, in welch rasanter Geschwindigkeit sich die politische Lage generell verändern kann. Noch nicht einmal ein Jahr ist es her, dass im südrussischen Sotschi die XXII. Olympischen Winterspiele ausgetragen wurden. Russland und insbesondere die Politik Vladimir Putins standen auch schon damals in der Kritik. Namhafte westliche Politiker wie der französische Staatspräsident Francois Hollande und der deutsche Präsident Joachim Gauck boykottierten das sportliche Großereignis u.a. mit Verweis auf die menschenrechtliche Situation in Russland. Das Verhältnis zwischen dem Westen, insbesondere das der EU und Russland, konnte man also auch damals schon nicht als durchgehend harmonisch bezeichnen. Dennoch hätten selbst die pessimistischsten Beobachter einen so tiefgreifenden Wandel in den bi- und multilateralen Beziehungen beider Macht(-Blöcke) wohl kaum für möglich gehalten.