Versuch über einen neuen, differenzierten Umgang mit der AfD

Seit der Bundestagswahl 2017 beansprucht mit der AfD erstmals eine in Teilen rechtsextreme Partei die Oppositionsführerschaft in einem bundesdeutschen Parlament. Der Umgang mit der AfD gestaltet sich jedoch schwierig. Zumindest in den sozialmedialen Echokammern ersetzen vielfach populistische Schlagworte und pauschale Verunglimpfungen das sachliche Argument: Im Zweifel wird der AfD eine Nähe zum Nationalsozialismus unterstellt. Ob völlige Unkenntnis oder bewusste Bequemlichkeit, im Folgenden soll die These entwickelt werden, dass der liberalen Demokratie mit diesem Aktionismus ein Bärendienst erwiesen und in der Konsequenz sogar der Agenda der AfD Vorschub geleistet wird. Hierzu ist es allerdings unumgänglich, sich zunächst mit den geistigen Fundamenten der Neuen Rechten, in deren Umfeld sich die AfD zumindest in Teilen verortet, zu befassen. Wer dies ablehnt, weil er die Vertreter*innen der Neuen Rechten für gefährlich und faschistoid hält, mag sich angewidert abwenden. Im Grunde genommen weiß er jedoch nichts und wer nichts weiß, wird auch keine konstruktive Gegenstrategie entwickeln können.

Hier weiterlesen

Die Krise des Konservatismus oder: Gibt es einen linken Mainstream?

Im Internet ist der Vorwurf allgegenwärtig: Gesellschaft und Politik werden von einem linken Mainstream beherrscht. Dieser – der Begriff entstammt ursprünglich aus einem popkulturellen Kontext und beschreibt als solcher den Massengeschmack einer Mehrheit im Gegensatz zum ästhetischen Underground – beruhe auf einem heuchlerischen Moralismus, dem „geistige Erbe von 150 Jahren Kommunismus mit all seinen sozialistischen Kaderschmieden“. So zumindest die gängige Interpretation. Aus dieser rechtspopulistischen Perspektive scheinen plötzlich auch die konservativen Unionsparteien einen linken Mainstream abzubilden. Vielmehr seien relevante Entscheider in Politik und Medien links-grün versifft – das Wort Siff steht übrigens etymologisch in einem engen Zusammenhang mit der Krankheit Syphilis – also durchtränkt mit der politischen Ideologie von Linken und Grünen, deren Vorstellungen die deutsche Mehrheitsgesellschaft unbemerkt unterwandert hätten. Doch ist die deutsche Politik wirklich so links wie behauptet?

Hier weiterlesen

Der Trend zur extremen Gesellschaft

Wir leben in Zeiten der Extreme. Vor den US-amerikanischen presidential primaries, die mit dem Caucus in Iowa am 01. Februar 2016 beginnen, zeichnet sich ein klarer Trend ab. Die Kandidaten mit den extremsten Positionen sind in den Umfragen am erfolgreichsten. Auf Seite der Demokraten liefert sich der Sozialist Bernie Sanders ein enges Rennen mit der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton, während sich die GOP zwischen dem texanischen Senator Ted Cruz und dem extrovertierten Milliardär Donald Trump entscheiden muss. Interessant ist insbesondere der Ausgang der Vorwahlen bei den Republikanern: Ted Cruz weiß große Teile der in einigen Staaten wahlentscheidenden Evangelikalen hinter sich und steht der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung nahe. Donald Trump wiederum macht regelmäßig mit rechtspopulistischen Aussagen gegenüber Immigranten und Muslimen auf sich aufmerksam.

Hier weiterlesen