Mein Austritt aus der SPD

Seit November 2009 war ich Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die SPD war nach meiner Wahrnehmung eine „linke Volkspartei“, die sich solidarisch den Interessen der Arbeiter und Arbeitnehmer, Minderheiten und den sozial schwachen Teilen der Bevölkerung verschrieben hat. In meinen Augen verfolgte sie überdies eine pragmatische, bisweilen auch kritische Außen- und Sicherheitspolitik, die im Sinne der Entspannungspolitik Willy Brandts einen Ausgleich zwischen den gegensätzlichen Interessen von Ost und West suchte. Mit diesen Positionen wähnte ich mich in Übereinstimmung mit dem heute noch gültigen Grundsatzprogramm, dem „Hamburger Programm“ aus dem Jahre 2007.

Doch nach nahezu fünfzehn Jahren muss ich bedauerlicherweise feststellen, dass die SPD diese Erwartungen nicht erfüllt. Nach reiflicher Überlegung und intensiver Auseinandersetzung mit den politischen Entwicklungen der letzten Zeit möchte ich deshalb zum heutigen Tage meinen Austritt erklären. Im Folgenden möchte ich etwas ausführlicher darlegen, welche Gründe mich zu diesem Schritt bewogen haben.

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Wollt ihr den totalen Markt? – Eine Kritik des Neoliberalismus

Wir schreiben das Jahr 2018. Im letzten Jahr hat Deutschland gewählt: Zum ersten Mal seit Ende der 1950er Jahre sitzt im Deutschen Bundestag mit der AfD eine Fraktion, deren intellektuelle Vordenker liberaldemokratische Werte durchweg ablehnen. Die politischen Mitbewerber um die Gunst der Wähler*innen sind seitdem auf der Suche nach einem Konzept, um einen nachhaltigen Erfolg der AfD zu verhindern, der insbesondere aus der Unzufriedenheit großer Bevölkerungsteile mit der etablierten Politik resultiert. Allem voran beschwört die SPD (aber auch die CDU) einen personellen und inhaltlichen Neuanfang, eine parteipolitische Rundumerneuerung. Unter den Twitter-Hashtags #SPDerneuern, #PlattformPRO und #Sozialstart sammelt sich derzeit eine Bewegung, die einen progressiven Aufbruch der SPD fordert. Dazu ist insbesondere eine systematische Aufarbeitung der neoliberalen Reformpolitik der letzten Jahrzehnte geboten. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre ist diesbezüglich aber durchaus Anlass für Skepsis. Worum geht es mir im Einzelnen?

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