Der Umgang der USA mit den Rising Powers

„[…] – so muss es einen Bund von besonderer Art geben, den man den Friedensbund (foedus pacificum) nennen kann, der vom Friedensvertrag (pactum pacis) darin unterschieden sein würde, dass dieser bloß einen Krieg, jener aber alle Kriege auf immer zu endigen sucht.“¹KANT, Immanuel, Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf, herausgegeben von HOLZINGER, Michael, Berlin 2013.

Schon im 18. Jahrhundert forderte Immanuel Kant in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden. Ein philosophischer Entwurf“ die Gründung einer internationalen Rechts- und Friedensgemeinschaft. Diese als föderaler Friedensbund bezeichnete internationale Institution sei laut Kant in der Lage, Rechtssicherheit, Wohlstand und Frieden unter den Staaten zu garantieren. Insofern ist das als Global Governance beschriebene Phänomen als solches keine neuartige Entwicklung in der internationalen Politik. Von der idealistischen Forderung, internationale Institutionen könnten den universellen Weltfrieden sichern, ist im heutigen Diskurs in den Internationalen Beziehungen in diesem Ausmaß allerdings keine Rede mehr. Die Suche nach globalen Problemlösungen ist dennoch spätestens im Laufe der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in den Fokus der politikwissenschaftlichen Forschung gerückt worden. Insbesondere vor dem Hintergrund einer progressiven internationalen Zivilgesellschaft, ein stärkeren Interdependenz von Industriestaaten, Entwicklungs- und Schwellenländern im Rahmen der Globalisierung sowie einer ansteigenden Komplexität vieler Probleme, wie dem Klimawandel oder den Wirtschafts- und Finanzkrisen der letzten Jahre, hat der inter- und supranationale Prozess der Global Governance ebenfalls in der Realität einen immer höheren Stellenwert in der internationalen Politik erlangt.

Der Aufschwung in vielen Schwellenländern führte in den letzten Jahrzehnten zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse im internationalen System. Das seit dem Zusammenbruch der UDSSR unipolare Hegemonialsystem der Vereinigten Staaten wird auf diese Weise vor neue Herausforderungen gestellt. Sinnbildlich hierfür ist die in der Literatur vielfach beschriebene strategische Fokussierung der USA auf den asiatischen Pazifikraum, der mit Japan, China und Indien drei Rivalen um die Vormachtstellung in dieser Region beheimatet. Hinzu kommt, dass in vielen Bereichen der globale Führungsanspruch der Vereinigten Staaten zunehmend von einigen aufstrebenden Staaten infrage gestellt wird. Interessant ist diese Entwicklung vor allem vor dem Hintergrund der Behauptung einiger Autoren, bei dem neuen Machtbewusstsein der aufstrebenden Staaten handle es sich um eine Führungsschwäche des Hegemons USA im Zuge des als „American Decline“ bezeichneten Abstiegs der westlichen Führungsmacht.²CALLEO, David P., American Decline Revisited, in: Global Politics and Strategy 52/4, S. 215 (S. 215 ff.).³LAYNE, Christopher, The Unipolar Illusion Revisited: The Coming End of the United States‘ Unipolar Moment, in: International Security 31/2, S. 7 (S. 7 ff.).

Ebendiese beiden beschrieben Entwicklungen in der internationalen Politik, die Suche globaler Problemlösungen auf supra- und internationaler Ebene sowie der Aufstieg bedeutender Schwellenländer, im Folgenden als Rising Powers bezeichnet, führen in Kombination schließlich zu der Mutmaßung, dass auch in internationalen Institutionen globale Machtverschiebungen sichtbar und in deren Folge ein Wechsel von einem uni- zu einem bi- oder multipolaren System zu beobachten sein müsse.

Fragestellungen

Angesichts der beschriebenen Entwicklungen stellt sich zunächst die Frage, wie sich die Vereinigten Staaten gegenüber den Rising Powers in den internationalen Institutionen verhalten. Denkbar wäre bspw. eine generelle Blockadehaltung der Vereinigten Staaten, um zu verhindern, dass die aufstrebenden Staaten international weiter an Einfluss gewinnen. Immerhin ist es möglich, dass einige dieser Länder die Vormachtstellung der USA künftig infrage stellen werden. Welchen Einfluss haben die differenzierten Herrschaftsformen und Regierungssysteme dieser Staaten? Westliche Einflüsse sind in den Gesellschaften Brasilien und Indiens stärker spürbar als in China. Sehen die Vereinigten Staaten daher auch im Aufstieg demokratischer Schwellenländer, wie Brasilien und Indien, eine Bedrohung ihrer Vormachtstellung?

Aus diesen Überlegungen werden im Anschluss folgende Forschungsfragen abgeleitet: Ist ein einheitliches Verhaltensmuster der Vereinigten Staaten auf die Herausforderung der Rising Powers in den internationalen Institutionen zu erkennen? Wie ist dieses Verhaltensmuster mit den gängigen Theorien der Internationalen Beziehungen zu erklären?

Operationalisierung und Methodik

Diese Fragestellungen sollen in der vorliegenden Arbeit in Form einer theoriegeleiteten empirischen Erklärung beantwortet werden. In Kapitel 2 – die empische Analyse der US-Reaktion – wird untersucht, wie die Vereinigten Staaten in internationalen Institutionen auf die Rising Powers reagieren. Um eine möglichst vollständige Analyse des US-amerikanischen Verhaltens zu gewährleisten, soll eine große Anzahl empirischer Fälle auf ein etwaiges einheitliches Muster hin untersucht werden. Im empirischen Teil der Arbeit sind daher diejenigen Fälle besonders relevant, in denen sich in der Vergangenheit eine Konfrontation zwischen den USA und den Rising Powers angedeutet hat und die in den Rahmen des maßgeblichen Untersuchungszeitraums der Jahre 2000 bis 2014 inkludiert werden können. Dabei beschränkt sich die Untersuchung keinesfalls allein auf sicherheitspolitische Institutionen im Rahmen der sog. Security Governance (siehe Kapitel 2.1), wie den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, die Responsibility to Protect und den Non-Proliferation Treaty. Aufgrund der zunehmenden ökonomischen Verflechtung von Industriestaaten einerseits und Entwicklungs- und Schwellenländern andererseits sind auch die Institutionen der Financial und Economic Governance (siehe Kapitel 2.2), wie das G-System, der IWF und die WTO ein wichtiger Bestandteil der vorliegenden Thesis. Denkbar ist auch eine Analyse des US-Verhaltens in der UN-Klimarahmenkonvention. Die Fortschritte der Klimakonferenz der letzten Jahre sind allerdings marginal und daher nicht optimal dazu geeignet, die Forschungsfragen zu beantworten. Ein Resümee fasst die Ergebnisse der empirischen Beobachtungen schließlich zu einem Handlungsmuster zusammen (siehe Kapitel 2.3).

Die wesentliche Aufgabe des Theorieteils in Kapitel 3 besteht darin, das empirische Handlungsmuster der Vereinigten Staaten einzuordnen und zu erklären. Grundsätzlich erheben alle theoretischen Hauptströmungen innerhalb der Internationalen Beziehungen, wie der Realismus, der Neofunktionalismus, der Neoliberalismus oder der Konstruktivismus, für sich den Anspruch, außenpolitische Zusammenhänge logisch und konsistent erklären zu können. Dem strukturellen Realismus, der auf einer rationalen Entscheidungsfindung unter Einbeziehung ökonomischen Denkens basiert, wird ein großer Erklärungswert im Bereich globaler Machtverschiebungen zugeschrieben, da er Macht in Form materieller Faktoren betrachtet (siehe Kapitel 3.1). Die Stärken des strukturellen Realismus sind jedoch zugleich seine Schwächen. In der Tradition rationaler Ansätze unterschätzt dieser generell den normativen Einfluss von Werten, Kultur und Zivilisation auf die Akteure der internationalen Politik. Dementsprechend wird in Kapitel 3.2 mit dem Konstruktivismus nach Alexander Wendt eine Deutung des US-amerikanischen Handlungsmusters aus einer gänzlich anderen Perspektive vorgenommen. Der Konstruktivismus zieht die außenpolitische Identität der Staaten als grundlegende Faktoren für die Klärung außenpolitischen Handelns heran, demgemäß wird im jeweiligen Kapitel ebenfalls auf kulturelle, historische und soziologische Einflüsse in den Gesellschaften dieser Staaten eingegangen. Darüber hinaus sind die Schlussfolgerungen von strukturellem Realismus und Konstruktivismus hervorragend dazu geeignet, sich zu ergänzen. Auch hier werden die theoretischen Erkenntnisse in einem abschließenden Resäumee zusammengefasst (siehe Kapitel 3.3).

Anschließend bewertet Kapitel 4 die empirischen und theoretischen Ergebnisse hinsichtlich ihrer Schlüssigkeit. Beide Paradigmen werden einander gegenübergestellt, um eine differenzierte und aussagekräftige Erklärung für den Umgang der USA mit den Rising Powers zu erhalten. Darüber hinaus soll in diesem Kapitel die Erklärungskraft beider Theorien kritisch hinterfragt werden. Abschließend wird die vorliegende Thesis in Kapitel 5 mit einem Resümee, weitergehenden Bemerkungen und einem Ausblick abgerundet.