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Insight SPD: Wie es aktuell bei CETA steht und was das für TTIP bedeutet

ceta kanadisch-europäische flagge

Die finale Entscheidung zu CETA steht bald an.

Die Zweifel sind groß: Die möglichen Auswirkungen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft mit den USA (TTIP) werden in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. In einer Studie sieht beispielsweise das Centre for Economic Policy Research in dem bilateralen Freihandelsabkommen ein Wachstumspotential für die europäische Wirtschaft in Höhe von rund 119 Milliarden Euro. Die US-Wirtschaft wiederum würde bei einem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen von einem möglichen Wachstum in Höhe von etwa 95 Milliarden Euro profitieren1)FRANCOIS, Joseph (2013): Reducing Transatlantic Barriers to Trade and Investment. An Economic Assessment. Centre for Economic Policy Research, London.. Dieser positiven Bewertung stehen jedoch Schätzungen gegenüber, die das Wachstum des BIP im Promillebereich, auf statistisch irrelevante 0,06 Prozent, beziffern2)WALLACH, Lori (2013): TAFTA/TTIP – die große Unterwerfung, Le Monde diplomatique vom 08. November 2013, Berlin..

Zudem wird der seit 2013 laufende TTIP-Verhandlungsprozess vielfach als intransparent und undemokratisch kritisiert. Die Verhandlungsdokumente etwa wurden als streng geheim eingestuft, Bundestagsabgeordnete dürfen diese erst seit Ende Januar 2016 einsehen. TTIP soll hier jedoch gar nicht weiter thematisiert werden, denn in seinem Schatten drängt sich ein weiteres Freihandelsabkommen in das Bewusstsein der Öffentlichkeit: das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen der EU mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement), kurz CETA. Hier weiterlesen

Referenzen   [ + ]

1. FRANCOIS, Joseph (2013): Reducing Transatlantic Barriers to Trade and Investment. An Economic Assessment. Centre for Economic Policy Research, London.
2. WALLACH, Lori (2013): TAFTA/TTIP – die große Unterwerfung, Le Monde diplomatique vom 08. November 2013, Berlin.