Tag Archives: Sozialpolitik

Wollt ihr den totalen Markt? – Eine Kritik des neoliberalen Zeitgeists

Neoliberalismus

Neoliberales Denken ist noch immer auf dem Vormarsch | © Tiago Hoisel

Wir schreiben das Jahr 2018. Im letzten Jahr hat Deutschland gewählt: Zum ersten Mal seit Ende der 1950er Jahre sitzt im Deutschen Bundestag mit der AfD eine Fraktion, deren intellektuelle Vordenker liberaldemokratischen Werte durchweg ablehnen. Die politischen Mitbewerber um die Gunst der Wähler*innen sind seitdem auf der Suche nach einem Konzept, um einen nachhaltigen Erfolg der AfD zu verhindern, der insbesondere aus der Unzufriedenheit großer Bevölkerungsteile mit der etablierten Politik besteht. Allen voran beschwört die SPD (aber auch die CDU) einem personellen und inhaltlichen Neuanfang, eine parteipolitischen Rundumerneuerung. Unter den Twitter-Hashtags #SPDerneuern, #PlattformPRO und #Sozialstart sammelt sich derzeit eine Bewegung, die einen progressiven Aufbruch der SPD fordert. Allen voran ist dazu eine systematische Aufarbeitung der neoliberalen Reformpolitik der letzten Jahrzehnte geboten. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre ist diesbezüglich aber durchaus Anlass für Skepsis. Worum geht es mir im Einzelnen? Hier weiterlesen

It’s still the Social Issues, Stupid – über soziale Ungerechtigkeit in Deutschland

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Was verspricht der Hype um Martin Schulz wirklich? | © dpa

Nachdem sich die Aufregung um die US-Präsidentschaftswahl zumindest in Europa langsam legt – in den USA ist angesichts der jüngsten Entscheidungen Donald Trumps von einer sich vertiefenden Spaltung der Gesellschaft auszugehen – erwachen auch die ersten Kommentatoren aus der Schockstarre. Deren gängige Analyse besteht darin, dass insbesondere Liberale und Linke für den rasanten Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen verantwortlich sind, der mit der Inauguration des US-Präsidenten seinen wohl vorläufigen Höhepunkt erreicht hat. Die politische Elite habe sich einfach zu sehr von der Bevölkerung entfernt. Hans Monath schreibt etwa im tagesspiegel einmal mehr unter Bezug auf den rechtskonservativen Kampfbegriff der political correctness, dass Liberale der amerikanischen Gesellschaft mit der Wahl von Barack Obama zum ersten schwarzen US-Präsidenten zu viel zugemutet haben, denn diese habe nur die Ressentiments und die Wut der abgehängten weißen Unterschicht gestärkt. Diesen katastrophalen Gedanken, man denke ihn bloß einmal zu Ende, verbindet Monath mit der Theorie des imperial overstretch, nach der mächtige Staaten mit großem geographischen Einfluss ihre materiellen und personellen Ressourcen an einer Vielzahl von Orten gleichzeitig einsetzen und somit ihre Kräfte überfordern.1)MONATH, Hans (2016): Political Correctness: Der Hochmut der Vernünftigen. Der Tagesspiegel vom 11. Dezember 2016; online im Internet. Für Monath sitzen viele linke und liberale Politiker in einer Art selbstgerechtem Elfenbeinturm, haben die Sorgen und Nöte der kleinen Leute aus den Augen verloren und somit den gesellschaftlichen Zusammenhalt der USA schlichtweg überfordert. Warum aus meiner Sicht das Narrativ einer gescheiterten progressiven Politik nicht zutrifft, sondern der Rechtspopulismus in Wahrheit die Folge einer verfehlten Wirtschafts- und Sozialpolitik ist, möchte ich im Folgenden anhand der Situation in der Bundesrepublik Deutschland beschreiben. Hier weiterlesen

Referenzen   [ + ]

1. MONATH, Hans (2016): Political Correctness: Der Hochmut der Vernünftigen. Der Tagesspiegel vom 11. Dezember 2016; online im Internet.