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Wollt ihr den totalen Markt? – Eine Kritik des neoliberalen Zeitgeists

Neoliberalismus

Neoliberales Denken ist noch immer auf dem Vormarsch | © Tiago Hoisel

Wir schreiben das Jahr 2018. Im letzten Jahr hat Deutschland gewählt: Zum ersten Mal seit Ende der 1950er Jahre sitzt im Deutschen Bundestag mit der AfD eine Fraktion, deren intellektuelle Vordenker liberaldemokratischen Werte durchweg ablehnen. Die politischen Mitbewerber um die Gunst der Wähler*innen sind seitdem auf der Suche nach einem Konzept, um einen nachhaltigen Erfolg der AfD zu verhindern, der insbesondere aus der Unzufriedenheit großer Bevölkerungsteile mit der etablierten Politik besteht. Allen voran beschwört die SPD (aber auch die CDU) einem personellen und inhaltlichen Neuanfang, eine parteipolitischen Rundumerneuerung. Unter den Twitter-Hashtags #SPDerneuern, #PlattformPRO und #Sozialstart sammelt sich derzeit eine Bewegung, die einen progressiven Aufbruch der SPD fordert. Allen voran ist dazu eine systematische Aufarbeitung der neoliberalen Reformpolitik der letzten Jahrzehnte geboten. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre ist diesbezüglich aber durchaus Anlass für Skepsis. Worum geht es mir im Einzelnen? Hier weiterlesen

Wohin des Weges, SPD?

SPD: innerparteiliche Erneuerung © Hobbitfoot | Dreamstime.com

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Ich finde es doch einigermaßen bemerkenswert, wie in Deutschland Stimmung gegen eine linke, alternative Politik gemacht wird. Anfang Dezember 2014 wagten sich wieder einige Stimmen aus der Deckung, die den Untergang der Bundesrepublik anlässlich der Vereidigung des Linkspolitikers Bodo Ramelow zum thüringischen Ministerpräsident beschrien. Dabei ist es weniger überraschend, dass diese polemische Stimmungsmache zuvorderst von den beiden Unionsparteien unterstützt wird, man denke da etwa an die sogenannte Rote-Socken-Kampagne der CDU im Vorfeld der Bundestagswahl 1994 oder auch an den unnachgiebigen Umgang mit der neuen Syriza-Regierung in Griechenland. Das alles verwundert nicht, sammeln sich doch in konservativen Parteien die gesellschaftlichen Kräfte, die Altes bewahren wollen und den Fortschritt ablehnen. Hier weiterlesen