Tag Archives: AfD

Warum das Grundgesetz die deutsche Verfassung ist – in zwei Sätzen erklärt

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Allen Verschwörungstheorien zum Trotz – das Grundgesetz bleibt die deutsche Verfassung | © Bundesregierung

AfD, FPÖ, der Front National, die Identitäre Bewegung, die Sezession, die Blaue Narzisse, die Junge Freiheit, das compact-Magazin und das Institut für Staatspolitik – so vielfältig die Neue Rechte auch ist, eins haben sie alle gemein: Metapolitik, also Politik im Sinne eines „Kulturkampfes“ oder einer „Kulturrevolution von rechts“ zählt zu ihren grundlegenden Strategien.1)WEISS, Volker (2017): Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Stuttgart, Klett-Cotta. Gemäß Charles Champetier und Alain de Benoit, dem französischen Vordenker der Neuen Rechten, entwickle sich Geschichte generell „zwar aus dem Willen und dem Handeln der Menschen, doch dieser Wille und dieses Handeln äußern sich immer im Rahmen einer bestimmten Zahl von Einstellungen, Glaubensüberzeugungen und Vorstellungen, die ihnen einen Sinn geben und lenken.“ 2)DE BENOIT, Alain; CHAMPETIER, Charles: Manifest. Die Nouvelle Droite des Jahres 2000. In DE BENOIT, Alain (1999): Aufstand der Kulturen. Berlin, Junge Freiheit. Mithin sehen sich Vertreter der Neuen Rechten in einem Kampf um kulturelle Vorherrschaft, um eben diese Rahmenbedingungen. Hier weiterlesen

Referenzen   [ + ]

1. WEISS, Volker (2017): Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Stuttgart, Klett-Cotta.
2. DE BENOIT, Alain; CHAMPETIER, Charles: Manifest. Die Nouvelle Droite des Jahres 2000. In DE BENOIT, Alain (1999): Aufstand der Kulturen. Berlin, Junge Freiheit.

Wie Rechte die sog. Lügenpresse nutzen, um Stimmung zu machen

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Auf der Suche nach der universellen Wahrheit | © dpa

Lügenpresse – kaum ein Begriff steht seit etwa zwei Jahren so im Fokus des öffentlichen Diskurses, kaum ein Wort symbolisiert so sehr die aktuelle Spaltung der bundesdeutschen Gesellschaft. Der Lügenpresse wird eine vorsätzliche und einseitige Manipulation des Publikums unterstellt. Alternativ unterliegen die Mainstream-Medien selbst einer gezielten Steuerung, wahlweise durch transatlantische Lobbyorganisationen, die NATO, die Hochfinanz, das Weltjudentum, die Rothschilds, den linken Mainstream oder andere diffuse Mächte.

Einige Teile der Gesellschaft wähnen sich in einem Informationskrieg, zweifeln pauschal die angeblich einseitige Berichterstattung an und sind auf der Suche nach der absoluten, der universellen Wahrheit. Diese Manipulationsvorwürfe werden vielfach als Symptom einer weit verbreiteten Politik- und Medienverdrossenheit gedeutet. Laut einer Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach waren Ende 2015 etwa 39 Prozent der erwachsenen Bevölkerung Deutschlands der Meinung, am Vorwurf der Lügenpresse sei etwas dran.1)Allensbacher Archiv, IfD-Umfrage 11049, Dezember 2015. Tatsächlich gab es in Deutschland jedoch schon immer eine große Anzahl von kritischen und skeptischen Menschen, so dass diese Zahlen nicht als Indiz für einen dramatischen Vertrauensverlust in die Medien herangezogen werden können.2)RIEHL, Katharina, WIEGAND, Ralf (2016): Misstrauen als Auszeichnung. Interview mit Kommunikationsforscher Carsten Reinemann, Süddeutsche Zeitung vom 11. Februar 2016. Dennoch möchte dieser Beitrag ein grundlegendes Verständnis der sozialen Wirkungs- und Funktionsweisen massenmedialer Kommunikation schaffen und zugleich das Bewusstsein für die historische und politische Dimension des Lügenpresse-Vorwurfs schärfen. Hier weiterlesen

Referenzen   [ + ]

1. Allensbacher Archiv, IfD-Umfrage 11049, Dezember 2015.
2. RIEHL, Katharina, WIEGAND, Ralf (2016): Misstrauen als Auszeichnung. Interview mit Kommunikationsforscher Carsten Reinemann, Süddeutsche Zeitung vom 11. Februar 2016.

Die AfD, der IS, Donald Trump – und was sie gemeinsam haben

Was haben AfD, der sogenannte IS und Donald Trump gemeinsam?

Björn Höcke von der AfD, ein namenloser IS-Kämpfer und Donald Trump (© Eigene Darstellung)

Mitunter ist der gemeine Politikwissenschaftler einem sonderbaren Spannungsfeld ausgesetzt. Zum einen ist er als politischer Beobachter vornehmlich dem Grundsatz der Objektivität verpflichtet, um politische Phänomene aus einer (parteipolitisch) neutralen Perspektive zu beschreiben. Demnach schätzt er auch neuartige Entwicklungen im Bereich der empirischen Politik, da er so die eigenen Denkansätze überprüfen, ergo Theorien ggfs. verifizieren oder falsifizieren kann. Zum anderen jedoch ist der Wissenschaftler gleichsam selbst ein zoon politikon, ein soziales, politisches Wesen. Als solches besitzt auch er eigene Werte- und Normvorstellungen und somit eine eigene Meinung. Hier weiterlesen

Der Trend zur extremen Gesellschaft

© Danelle Mccollum | Dreamstime.com

Wir leben in Zeiten der Extreme. Vor den US-amerikanischen presidential primaries, die mit dem Caucus in Iowa am 01. Februar 2016 beginnen, zeichnet sich ein klarer Trend ab. Die Kandidaten mit den extremsten Positionen sind in den Umfragen am erfolgreichsten. Auf Seite der Demokraten liefert sich der Sozialist Bernie Sanders ein enges Rennen mit der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton, während sich die GOP zwischen dem texanischen Senator Ted Cruz und dem extrovertierten Milliardär Donald Trump entscheiden muss. Interessant ist insbesondere der Ausgang der Vorwahlen bei den Republikanern: Ted Cruz weiß große Teile der in einigen Staaten wahlentscheidenden Evangelikalen hinter sich und steht der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung nahe. Donald Trump wiederum macht regelmäßig mit rechtspopulistischen Aussagen gegenüber Immigranten und Muslimen auf sich aufmerksam. Hier weiterlesen

On the Eve of Destruction

Pegidademonstration in Dresden © Kay Nietfeld | dpa

© Kay Nietfeld | dpa

In letzter Zeit fühle ich mich immer mehr an diesen Song erinnert und das gar nicht mal in Bezug auf den Text, sondern eher auf die Stimmung. Ich befürchte, dass Europa und Deutschland im Besonderen auf eine gesellschaftspolitische Katastrophe zu steuern. Im Folgenden möchte ich beschreiben, woran das liegt. Und auch wenn alles gänzlich anders kommen sollte, bildet dieser Text in gewisser Weise den aktuellen Zeitgeist ab. Hier weiterlesen