On the Eve of Destruction

Pegidademonstration in Dresden © Kay Nietfeld | dpa

© Kay Nietfeld | dpa

In letzter Zeit fühle ich mich immer mehr an diesen Song erinnert und das gar nicht mal in Bezug auf den Text, sondern eher auf die Stimmung. Ich befürchte, dass Europa und Deutschland im Besonderen auf eine gesellschaftspolitische Katastrophe zu steuern. Im Folgenden möchte ich beschreiben, woran das liegt. Und auch wenn alles gänzlich anders kommen sollte, bildet dieser Text in gewisser Weise den aktuellen Zeitgeist ab.

Die Gründe für diesen bedrohlichen Stimmungswechsel sind extrem vielfältig und nicht auf die Schnelle zu ergründen. Mich beschäftigt primär aber eigentlich folgende Hauptthese. Die Stimmung, die sich in der AfD, auf PEGIDA-Demonstrationen, Montags-Mahnwachen und insbesondere in sozialen Netzwerken kanalisiert, erinnert mich in vielen Aspekten an die rechte Stimmungsmache in der Weimarer Republik. Ich habe lange darüber nachgedacht und ich möchte in den folgenden Zeilen beschreiben, warum ich so empfinde:

  • Der Trend der Wahlbeteiligung: Nimmt man die Wahlbeteiligung in Deutschland als Gradmesser für die Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem politischen System, dann zeichnet sich ein alarmierendes Bild. Im Jahr 2013 lag die Wahlbeteiligung bei etwa 71 Prozent und damit in Relation zu einigen anderen westlichen Staaten immer noch auf einem hohen Niveau. Betrachtet man jedoch die Wahlbeteiligung in einigen Bundesländern, sieht das ganz anders aus. Hier liegt die Wahlbeteiligung in der Regel nämlich bei über 50 Prozent. Die Gründe hierfür sind sicherlich diffizil, aber wie hoch ist der Grad der Legitimation, wenn die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent sinkt? Die sinkende Wahlbeteiligung steht in enger Verbindung mit dem nächsten Punkt:
  • Das „Die-da-oben“-Phänomen: Einer der vielen Gründe, warum die Weimarer Republik letztlich gescheitert ist, findet sich in der fehlenden Akzeptanz der Demokratie in der deutschen Bevölkerung. Im Deutschen Kaiserreich wurde die Demokratie von Vielen als Überbleibsel der Französischen Revolution gesehen und war vor dem Hintergrund der Deutsch-Französischen Erbfeindschaft als „undeutsch“ oder „welsch“ abzulehnen. Die Erbfeindschaft ist heute Geschichte, dennoch stelle ich die These auf, dass mit den gängigen Pauschalisierungen gegenüber der politischen Elite eben genau diese Vorbehalte in Bezug auf Demokratie und Parlamentarismus genährt werden. In der Weimarer Republik wurden demokratische Politiker_Innen von der NSDAP und der DNVP als „Novemberverbrecher“ geschmäht, heute bezeichnet man sie auf Demonstrationen von PEGIDA und AfD als „Volksverräter“. Dabei wird nicht zwischen einzelnen politischen Individuen differenziert, sondern „Die da oben machen doch sowieso das was sie wollen und agieren nur zu ihrem Vorteil.“.
  • Rassismus und Fremdenfeindlichkeit: Die Konstruktion einer äußeren Bedrohung zur Einigung und Mobilisierung der eigenen Bevölkerung hat eine lange Tradition. In der Weimarer Republik und auch schon zuvor wurde das jüdische Volk als die zentrale Bedrohung für die deutsche Gesellschaft gesehen. Dabei wurde eine künstliche Trennlinie zwischen Nicht-Juden und Juden gezogen. Künstlich deshalb, weil viele Juden deutsche Staatsbürger waren und seit Jahrhunderten fester Bestandteil in den verschiedenen deutschen Staaten gewesen sind. Heutzutage ist vielfach von der „Islamisierung Deutschlands“ die Rede, es wird behauptet, Migranten würden sich systematisch nicht an die hier geltenden Gesetze halten. In Österreich gibt es sogar Berichte über „gut ausgebildete militärische Okkupationstruppen, die die österreichische Grenze stürmen“. Der besorgte deutsche Bürger hat Angst um blonde Frauen die in Opfer von Vergewaltigungen von „sexuell ausgehungerten, triebhaften Arabern“ werden. Was erzählten sich die Nazis über den angeblich schamlos-lüsternden Juden, der die deutschen Mädchen verführt? Dann gibt es Stimmen, die behaupten, Migranten und Flüchtlinge nehmen Deutschen die Arbeit weg. Andere wiederum meinen, das sind alles nur Sozialschmarotzer, die sich auf Kosten des deutschen Staates ein schönes Leben machen. Ja, was denn nun?
  • Die vorbelastete Sprache: Björn Höcke, das kecke Rechtsaußen-Aushängeschild der Thüringer AfD, spricht oft von der 1000-Jährigen Geschichte Deutschlands, die Assoziationen mit dem 1000 Jährigen Reich sind da nicht weit. PEGIDA-Demonstrant_Innen bezeichnen die angeblich „linksgerichteten Medien“ als „Lügenpresse“ und übernehmen damit die Argumentationsmuster der NSDAP. Jedem Interessierten empfehle ich dieses Video, bei dem die Monitor-Redaktion Aussagen von Björn Höcke mit denen von Joseph Goebbels verglichen hat. Akif Pirinçci, seines Zeichens Autor von Katzenkrimis (!), schlägt zur Lösung des Flüchtlingsproblems die erneute Nutzung von Konzentrationslagern vor. Die sprachliche Eskalation schlägt sich aber nicht nur bei rechtsnationalen Wirrköpfen wie Pirinçci nieder, sondern erfasst auch Politiker der bürgerlichen Mitte: Österreichs Innenministerin Mikl-Leitner fordert neue Grenzsicherungsmaßnahmen, weil der „Zustrom“ größer als der „Abfluss“ ist, andere benutzen, die Worte „Flüchtlingsschwemme“, „Flüchtlingsstrom“, etc. Wie weit ist es dann noch bis zur „Roten Flut“ oder der „Welle des Bolschewismus“, wie es die Nationalsozialist_Innen seinerzeit über Kommunist_Innen gesagt haben.
  • Angebliche Political Correctness: Ein weiteres beliebtes Thema vieler Unterstützer von AfD ist die angebliche Political Correctness die sich „wie Mehltau“ auf Deutschland gelegt hat1)KEMPER, Andreas (2015): „…die neurotische Phase überwinden, in der wir uns seit siebzig Jahren befinden“. Die Differenz von Konservativismus und Faschismus am Beispiel der „historischen Mission“ Björn Höckes (AfD). Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.. Demnach, so argumentieren Vertreter der politischen Rechten, schränke politisch korrekte Sprache die Redefreiheit ein. Zudem existierten angeblich tabuisierte Themen, die von der Öffentlichkeit, insbesondere in Politik, Medien und Bildungssystem, nicht oder nur ungenügend aufgegriffen werden. Die Befürworter dieser Argumentation sehen sich selbst dagegen als die „wahren Vertreter des Volkes“, die das Bemühen von Feministin_Innen, Liberalen, Linken und Vertreter_Innen von Minderheiten um eine offene, multikulturelle Gesellschaft ablehnen sowie das Hinterfragen überkommener Tabus, Vorstellungen und Stereotypen karikieren und verfälschen2)DIETZSCH, Martin; MAEGERLE, Anton (1996): Kampfbegriff aller Rechten: „Political Correctness“, Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung.. Und ja, dazu zählt auch der Bestseller „GenderGaga – Wie eine absurde Ideologie unseren Alltag verändern will“.
  • Politisch-motivierte Gewalt von Rechts: Jahrelang begingen rechtsradikale Terroristen unter dem Namen Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) Mordanschläge auf Immigranten. Gefühlt wöchentlich werden Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. Erst kürzlich wurde die überparteiliche (!) Kandidatin für das Kölner Oberbürgermeisteramt bei einem Anschlag lebensbedrohlich verletzt. Natürlich befand sich die politische Gewalt in der Weimarer Republik auf einer anderen Eskalationsstufe, man denke nur an die Morde an Rosa Luxemburg, Philipp Scheidemann, Matthias Erzberger und Walter Rathenau. Dennoch empfinde ich diese Entwicklung als äußerst alarmierend.
  • Zweifel an der Souveränität Deutschlands: Diese Behauptung zeigt sich in vielfältiger Perspektive. Manch einer meint, Deutschland sei seit 1945 nie souverän gewesen und führt als Beweis eine Rede von Wolfgang Schäuble an, komplett aus dem Zusammenhang gerissen. Andere behaupten, Deutschland habe gar keine Verfassung. All diese Thesen haben drei Dinge gemein: Zum einen sind sie unglaublich diffus, zum anderen entbehren sie jeglicher staats- und verfassungsrechtlichen Grundlage. Drittens implizieren sie, dass eine höhere Macht im Hintergrund die Fäden zieht (wahlweise die Europäische Union, die USA oder beide) und dadurch ist die Bundesrepublik gar keine souveräne Demokratie, sondern nur eine „fremdbestimme Marionette“ und wird bewusst in ihrer Machtausübung „klein gehalten“. Diese Argumentation wurde in der Weimarer Republik von rechten Kräften in leicht veränderter Form gebraucht. Dort war es auch das Diktum der Siegermächte und die hohen Reparationszahlungen gemäß des Versailler Vertrags, welche das deutsche Volk angebliche erniedrigt und eingeengt haben.
  • Die Querfront-Strategie: Ursprünglich in der Weimarer Republik in rechten Kreisen erdacht, um eine Koalition zwischen den beiden politischen Lagern zu konstruieren (Nationalrevolutionäre), findet sich diese Bündnisstrategie heutzutage vor allem unter Vertretern der Neuen Rechten wieder. Rechtsextreme nutzen das simple Schwarz-Weiss-Denken von Verschwörungstheoretiker_Innen aus und stellen Schnittmengen in Bezug auf Antiamerikanismus, Antikapitalismus, Antiliberalismus und Globalisierungskritik her. So wie etwa Ken Jebsen in seinem Youtube-Kanal KenFM.

Diese Aufzählung hat nicht den Anspruch in Qualität und Quantität vollständig zu sein. Sie sollen auch nur ein knappes Stimmungsbild dessen geben, was ich in den letzten Tagen und Wochen in Deutschland wahrgenommen habe.

Brisant wird es, wenn man die Quintessenz dieser Entwicklung betrachtet. Jahrzehntelang wurde argumentiert, in Deutschland kann es sowas wie die Machtergreifung nicht mehr geben, die Bundesrepublik sind eine gefestigte Demokratie und ohnehin bekommen Nationalsozialisten eh keinen Fuß mehr auf den Boden. Aber auch in der Weimarer Republik waren es nicht alles eingefleischte Nazis, die Adolf Hitler gewählt haben. Das rechte Spektrum ist weitaus diffiziler, als dass man es einzig auf Nationalsozialisten reduzieren könnte.

Ich habe nichts dagegen, dass Politik der USA, die der Bundesregierung und die Rolle der Medien hinterfragt werden, ganz im Gegenteil. Aber tut das dann bitte auch (und im Zweifel noch stärker) mit der Politik Russlands und mit den Argumenten der AfD. Und insbesondere auch mit „Dokumentationen“ auf Youtube. Ich will in Zukunft nicht wieder so viele Videos von Ken Jebsen in meinem Facebook-Newsstream entdecken müssen. Wie es Mark Twain so schön in den Mund gelegt wird:

History does not repeat itself, but it does rhyme.

Referenzen   [ + ]

1. KEMPER, Andreas (2015): „…die neurotische Phase überwinden, in der wir uns seit siebzig Jahren befinden“. Die Differenz von Konservativismus und Faschismus am Beispiel der „historischen Mission“ Björn Höckes (AfD). Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.
2. DIETZSCH, Martin; MAEGERLE, Anton (1996): Kampfbegriff aller Rechten: „Political Correctness“, Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung.

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